10.5.2017: Entscheidung über finanzielle Entschädigung der Opfer des Myfest in der BVV sorgt für Bewegung!

Unser Antrag, Anwohnerinnen der lebensfeindlichen Lärmzone um das Myfest mit einer Hotelübernachtung inklusive Taxi, Frühstück oder ersatzweise Begrüßungscocktail zu entschädigen wurde am Mittwoch in der BVV behandelt. Kurioserweise wurde durch einen originellen Geschäftsordnungstrick eines SPD Bezirksverordneten (Anwalt) verhindert, dass Bezirksverordnete aus dem Ortsteil Kreuzberg an der Debatte und der anschliessenden Abstimmung teilnehmen durften. Als Grund für diese Massnahme wurde „Befangenheit“ angeführt. Demnach ist es möglich, Belange, die jeden Einwohner im Bezirk betreffen unter dem Vorwand der Befangenheit der Bezirksverordneten abzuschmettern. Ein interessantes tool, von dem auch wir in Zukunft sicher gern Gebrauch machen werden wenn mal wieder Parkverbotszonen ausgeweitet werden oder Bäume abgesägt werden sollen. Aber zurück zu unserem, von tiefsten Humanismus geprägtem Antrag: Da nur Friedrichshainer und Zehlendorfer mitreden durften, wurde er kurzerhand abgelehnt. Alle Kreuzberger Bezirksverordneten mußten derweil den Saal verlassen. Um sich noch wichtiger zu machen stimmte jener SPD Verordnete als Einziger für unseren Antrag. Linke und Grüne, ja die mit dem Lärmschutz, waren der Meinung, mit einer Ablehnung ihre Chancen bei der Bundestagswahl zu erhöhen. Wir sind sicher, sie werden ihre Quittung bekommen und wir mit Serdar Somuncu das Direktmandat im verwaisten Ströbele - Wahlkreis. Kreuzberger haben ein Gedächtnis wie ein Elefant…
Im nächsten Monat werden wir über die Abschaffung des Myfestes abstimmen lassen. Oder besser noch in der letzen BVV vor der Wahl, das wird ein Spass!

Fraktion Die PARTEI in der BVV - FK: Was bisher geschah...

Bereits die erste Sitzung der BVV verlief wie von uns erwartet – es wurde ein Desaster.
In der ersten Sitzung geht es hauptsächlich darum, die BVV Handlungsfähig zu machen. Wegen Rechtsstaat und Bürokratie. Dabei wird dann die Geschäftsordnung beschlossen und der Vorstand der BVV gewählt.


Normalerweise wird dies von den herkömmlichen Altparteien bereits im Vorfeld ausgeklügelt. Etwas überrascht waren wir, als die designierte Vorsitzende in zwei Wahlgängen abgelehnt wurde. Da bereits zu Beginn offiziell verkündet wurde, dass 2 Politiker der Piraten zu der Partei gewechselt sind und die PARTEI nun als Fraktion in der BVV vertreten ist. Offensichtlich prallten hier die Emotionen von verklemmten Konservativen auf den von uns eingebrachten Sach- und Menschenverstand. Wir nehmen an, das dies zu einer Verunsicherung bei den anwesenden Lokalpolitikern führte und das Wahlergebnis maßgeblich beeinflusste.
Da auf einen weiteren, dritten, Wahlgang verzichtet wurde, endete die Sitzung ergebnislos.


In den darauffolgenden Wochen schienen alle Verhandlungen der größeren Fraktionen festgefahren. Wir hatten den Eindruck, die gesamte BVV möchte die Situation ausmerkeln. Wir konnten nicht länger zusehen, wie sich die anderen Parteien Ihrer Verantwortung entziehen und beriefen selbst eine Bezirksverordnetenversammlung ein, um einen Vorsitz zu wählen, die Handlungsfähigkeit der BVV herzustellen und endlich mit der politischen Arbeit zu beginnen. Da scheinbar kein kompetenter Kandidat auffindbar war, hat sich der Fraktions- und Landesverbandsvorsitzende breiterklärt, dieses Amt im Notfall mit links auch noch erledigen zu könnte und stellte sich zur Wahl. Nur wenige Stimmen machten den Unterschied, trotz dessen unterlag Riza Cörtlen bei dieser Wahl.
Dennoch wurde das eigentliche Ziel erreicht. Durch die Wahl des Vorsitzes konnte die BVV nach langen Verzögerungen die Arbeit aufnehmen. Die öffnete uns die Tür für unseren neuen Coup: Durch geschicktem Umgang der in der BVV genutzten Zähl- und Gewichtungssysteme konnten wir alle Ausschüsse besetzen und den Vorsitz des Ausschusses für irgendwas mit Jugendlichen gewinnen. Da wir den Laden nun zum laufen gebracht haben – soweit man dies von einem solchen parlamentarischen Konstrukt behaupten kann – konnten wir uns nun endlich der Gestaltung unseres Büros widmen.

Derzeit arbeiten wir an einer Verbesserung der Situation von Nichtrauchern, die beim Besuch des Rathauses einen Pulk von im Weg stehenden Rauchern durchqueren müssen und so einer erheblichen Belästigung ausgesetzt sind. Unser Antrag einen Raucherraum einzurichten, wurde von den in der BVV reichlich vertretenen Vegetariern und Autofeinden erwartungsgemäß abgeschmettert. Doch wir lassen nicht locker! Eine weitere Initiative von uns sollte die Erreichbarkeit innerbezirklicher Brennpunke durch Bezirksverordnete optimieren. Leider wurde auch hier gegen die Interessen des Bezirks votiert. Wir werden nicht verzweifeln oder gar aufgeben. Das sind wir unseren Wählerinnen schuldig und behandeln als nächstes das „myfest“: ein stadtbekanntes Ärgernis, welches auf rasche Abschaffung wartet...

https://youtu.be/tyoeuJHELio

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